Kontaktformular für besondere Verfahren
Ist ein laufendes Genehmigungsverfahren für ein Örtliches Raumordnungsprogramm in eine Sackgasse geraten, kann die Clearingstelle um die Moderation in einem von der Clearingstelle einberufenen Gespräch zwischen den beteiligten Akteuren (Gemeinde, OrtsplanerIn, Aufsichtsbehörde, Sachverständige) ersucht werden. Zur entsprechenden Beantragung dient das "Kontaktformular Clearinggespräch".
Die darin erhobenen Daten werden im Zuge der entsprechenden Bearbeitung protokolliert, gespeichert und verarbeitet. Sie werden nicht an Dritte weitergegeben.
Voraussetzungen für die Moderation der Clearingstelle:
- es handelt sich um ein laufendes Verfahren
- es liegen bereits schriftliche Amtssachverständigen-Gutachten vor
- es hat bereits ein mündlicher Klärungsversuch mit dem/der VerfasserIn des Gutachtens stattgefunden